Ziemlich beste F(r)einde
Wenn sich der russische Präsident Vladimir Putin und US-Präsident Donald Trump jetzt in Helsinki treffen, würde ich gerne die berühmte „Fliege an der Wand“ sein. Da treffen zwei Ichlinge mit Champions-League-Format aufeinander. Trump das Ego- und Emo-Monster und Putin der kühl berechnende Rationalist haben ungeachtet aller Unterschiede und kaum verborgener Konfliktthemen ein Ziel gemeinsam: Die Schwächung und Zerschlagung der Europäischen Union.
Trump gibt sich nicht einmal Mühe seine Abneigung gegen die multilaterale Institution EU zu verbergen. Seine Sympathie für den Brexit und die Aufforderung an Frankreichs Präsidenten Macron, die EU zu verlassen, offenbaren seine Strategie. Seine jüngste Tour durch Europa garnierte der US-Präsident mit emotionalen Hassausbrüchen gegen die europäischen Partner und nannte sie zum schlechten Schluss „foe“, was Gegner aber auch Feind bedeutet. Das ist bisher ein absoluter Tiefpunkt in den Beziehungen zwischen den USA und der EU. Trumps Motiv liegt auf der Hand. Einzelne Länder könnten die großen USA leichter gegeneinander ausspielen und ihnen politische Vorgaben diktieren.
Auch Putin verfolgt dieses Ziel, die EU zu schwächen und wenn möglich auseinander zu treiben. Um die russische Machtstellung in eine reale Vorherrschaft auf dem europäischen Kontinent auszubauen, greift der Präsident auf im Kalten Krieg bewährte Strategien des KGB zurück. Sie hießen „Desinformation“ und Destabilisierung“.
Putin ist einst im Dunstkreis des alten Sowjet-Geheimdienstes politisch sozialisiert worden. Er war in der ehemaligen DDR stationiert – sozusagen an der Front des Kalten Krieges. Nun haben sich die Zeiten geändert. Der KGB existiert nicht mehr. Er firmiert jetzt unter dem Kürzel FSB -Federalnja Slushba Beospasnosti – übersetzt Bundessicherheitsdienst. Die strategischen Methoden folgen laut Geheimdienstexperten den alten Mustern. Aber heute stehen dem Dienst nicht zuletzt dank digitalen Mitteln wesentlich größere Möglichkeiten zur Desinformation zur Verfügung.
Hackerangriffe und Fake-News in den sozialen Netzwerken gehören inzwischen zum Standardrepertoire, wie man beispielhaft an den Stories über frei erfundene Vergewaltigungen durch ausländische Straftäter sehen konnte. Einer dieser „Fälle“ wurde sogar vom russischen Außenminister öffentlich gestützt. Tag für Tag mischen russische Internetagenten im Kampf um Stimmung und Meinung im Internet mit. Wie weit der Arm des FSB reicht, zeigt der jüngste Bericht der US-Sonderermittler über die Einmischung Moskaus in den letzten Präsidentschaftswahlkampf in den USA.
Um die Demokratien der EU-Staaten zu destabilisieren, unterstützen russische Kräfte mehr oder weniger verdeckt die anti-europäischen Parteien. Dabei taucht immer wieder der Name Alexander Dugin auf. Er wird von Kennern der Szene zu den wichtigen Ideengebern Vladimir Putins gezählt. 2001 veröffentlichte Dugin sein Manifest „Eurasien über alles“, in dem er sich gegen die westlichen Demokratien und vor allen gegen den westlichen Liberalismus positioniert. Sein Ideal ist der „mächtige, leidenschaftliche, gesunde und schöne Mensch“ und nicht die „Bastarde aus den westlichen Discos“. Das sind inzwischen auch hierzulande vertraute Töne, wenn man sich einige Reden von AfD-Politikern in Erinnerung ruft. Zufall oder Absicht?
Ein Gedanke zu „Ziemlich beste F(r)einde“
Störmanöver einfach als kostenlose Verbessungsvorschläge nutzen!
Wenn ich die Ängste von Trump und Putin vor einer starken EU so auf mich wirken lasse, dann frage ich mich unwillkürlich: Wie weit sind die europäischen Staaten schon zusammen gewachsen, dass die zwei Giganten es der Mühe wert befinden, sich massiv damit auseinanderzusetzen und „Stör-manöver“ zu entwickeln? Mir als einer Bürgerin der EU ist es noch nicht so in das Bewußtsein gedrungen, dass die EU wirtschaftlich und/oder militärisch in der Lage wären in „Augenhöhe“ dem einen von beiden oder gar alle beiden dauerhaft erfolgreich etwas entgegen zu setzen. Natürlich gibt es schon politische und wirtschaftliche Erfolge der EU, aber es bleibt noch viel zu tun bis wir uns mit Fug und Recht „Die vereinigten Staaten von Europa“ nennen können. Packen wir es an!