“IT’S THE ECONOMY STUPID” ODER “WO BLEIBT DIE HALLO WACH SCHOKOLADE?”
In meiner Kindheit hatte ich ein großes Verlangen nach einer Schokolade, die es nur in den Tankstellen gab – die „Hallo Wach-Schokolade“. Sie sollte müde Auto- und Lkw-Fahrer vor dem Sekundenschlaf am Steuer bewahren. Meine Eltern befanden, dass das „Zeugs nix“ für ihren Jüngsten sei und beendeten meine Quengelei meist mit einem Stück Vollmilchschokolade, für die ich besonders schwärmte.
Als jetzt die bittere Wahrheit über den Zustand unserer Wirtschaft mit der Nachricht „Deutschland steckt in einer Rezession!“ ans Licht kam, fragte ich mich, ob man nicht unserem Kanzler und seinem Wirtschaftsminister mit einem ein großes Stück „Hallo-Wach-Schokolade“ auf die Sprünge helfen sollte. Sie haben seit ihrem Amtsantritt die Zeichen für einen veritablen Abschwung in unserem Land schlicht und einfach verpennt. Auch der politische Sekundenschlaf ist gefährlich und hat fatale Folgen. Die Inflationsrate pendelt seit dem Amtsantritt von Scholz und seinen Ampel-Gesellen um eine in der Geschichte der Bundesrepublik historischen Rekordmarke und das Wachstum unseres Bruttoinlandsprodukts pendelt seit dem vierten Quartal 2021 um die null Prozent oder knapp darunter. Die beiden letzten Quartalszahlen weisen mit – 0,5 und jetzt -0,3 Prozent nach den Regeln der Volkswirtschaftslehre eine Rezession aus. Während es in den meisten anderen EU-Ländern offensichtlich wesentlich besser läuft.
Und was tut unsere Ampel-Regierung? Sie streitet um die künftige Ausstattung der deutschen Heizkeller, als hinge die Zukunft Deutschlands und die Rettung des Weltklimas allein von der Wärmepumpe ab. Sie streitet um die Eckdaten des neuen Bundeshaushalts – eine Einigung scheiterte bereits zweimal – und Wirtschaftsminister Habeck hat offensichtlich noch immer keinen Zugang zur Wirtschaftspolitik gefunden. Sein Chef, Bundeskanzler Scholz, verkündete vor etlichen Wochen in einem seiner seltenen Auftritte, er werde eine „konzertierte Aktion zu Bekämpfung der Inflation“ starten. Doch seitdem ist davon nichts mehr zu hören, geschweige denn zu sehen. Die Lohnrunden sorgten einstweilen für steigende Löhne. – Leider wirken auch sie auf die Preise. – Und die Bundesregierung klammert sich ans Klimathema. Die Angst vor der Klimakatastrophe verstellt den „AmpelmännInen“ dabei den Blick für die harte wirtschaftliche Realität. Mögen Scholz, Habeck und Co. von einem „Grünen Wirtschaftswunder“ träumen, der Aufprall auf dem harten Boden der Wirklichkeit ist vorprogrammiert.
Die Staatsschulden steigen getrieben von immer neuen teuren Wohltaten einstweilen weiter in Rekordhöhen. Die Bürger kaufen weniger. Der Binnenkonsum sinkt. Inflation und Zinsen steigen. Das ist ein hoch gefährlicher Mix für jede Volkswirtschaft. Zwar hat die Industrie den Lieferstopp von russischem Gas einigermaßen verkraftet, aber die hohen Energiepreise erschweren es Unternehmen am Standort Deutschland festzuhalten. Die Regulierungswut der Koalition aus Rot, Grün und Gelb tut ein Übriges. Die Gefahr der Deindustrialisierung wächst, während in den USA die Zahl der Industrieunternehmen und vor allem der Technologieunternehmen nicht zuletzt dank einer klugen Wirtschaftspolitik von Präsident Biden steigt. Verlockende Subventionen für innovative Industriebetriebe tun ein Übriges. Vor dem Hintergrund der internationalen Aktionsfelder deutscher Unternehmen wächst die Attraktivität des Standorts USA zusehends, wie die Handelskammern berichten. Die ersten Unternehmen haben bereits die Verlagerung ihrer energieintensiven Produktionsstätten in die Vereinigen Staaten angekündigt.
“It´s the economy, stupid!” – “Es ist die Wirtschaft Dummie!“ Dieser Slogan von 1992 aus dem Wahlkampf Bill Clintons gegen den damals amtierenden US-Präsidenten George Bush könnte bei uns schon bald zu neuer Aktualität finden. Zur Erinnerung: Georg Bush senior hatte Anfang der 90er Jahre den absoluten Gipfel seiner Beliebtheit erreicht. Über 90 Prozent der US-Bürger gaben ihm die höchsten Sympathiewerte. Sein Herausforderer Bill Clinton aus dem eher beschaulichen Little Rock hatte so gesehen keine Chance auf einen Einzug ins Weiße Haus. Doch er nutzte sie! Die Wirtschaftsdaten der USA schwächelten. Die Verbraucherpreise kletterten. Da halfen dem Amtsinhaber die militärischen Erfolge im Irak wenig. „It´s the economy, stupid“ – „Es ist die Wirtschaft, Dummie!“ brachte die Dinge auf den Punkt und Clinton auf die Siegerstraße.
Die Ampel redet sich die bedrohliche Situation der Wirtschaft schön, indem sie auf die riesigen Investitionen verweist, die der Umbau unserer Energieversorgung auf klimaneutrale Quellen auslösen wird. Doch für diesen Umbau unserer Volkswirtschaft braucht es sehr viel Kapital. Das muss erst einmal verdient werden. Dazu bräuchte es aber Wirtschaftspolitik. Sie findet derzeit aber nicht statt. Daher: „Aufwachen aus den grünen Wirtschaftswunderträumen!“ Träume sind bekanntlich Schäume. „It´s the econmy, stupid!“